Zusammenfassung dieses einhundertachtzigzweiten Bulletins:
03:32 – Wirtschaft:
• IWF-Stratolisierung
• Sanierung russischer Raffinerien
• US-Sanktionen gegen russische Tanker
• US-Sanktionen gegen russisches LNG
• US-Sanktionen gegen Japan
• US-Sanktionen gegen russische Metalle
• US-Sanktionen gegen französische Atomwaffen
• Polnische Plünderungen
12:30 – Politisch-diplomatisch:
• Scholz in Peking
• Bedingungslose Kapitulation
13:33 – Reich der Lügen:
• Außenpolitik will verhandeln
15:43 – Terrorismus:
• Maidan in Tiflis
18:19 – Scharfschaltung:
• Stoltenberg leert Lagerbestände
• Tschechische Granaten?
• Gebrauchte F-35 in der Schweiz
• Keine griechischen F-16 für Kiew
20:30 – Allgemeine militärische Überlegungen
• Richoux: Gamelin gedemütigt
• Donbass-Donezk-Kanal
• Pravy Sektor auf der Flucht
• Massendesertionen?
• Fremdenlegion in Slawjansk
27:15 – Karte der Militäreinsätze
Das Bundesamt für Justiz behauptete, die Messaging-Plattform habe sich geweigert, eine Möglichkeit für Nutzer zu schaffen, illegale Inhalte zu melden oder eine physische Beschwerdestelle einzurichten, wie dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
Die deutschen Behörden fügten hinzu, dass ihre Versuche, Telegram-Führungskräfte in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu kontaktieren, gescheitert seien. Eine in Deutschland ansässige Anwaltskanzlei sagte, sie vertrete Telegram, aber das stelle laut Bundesamt für Justiz keine angemessene Compliance dar.
„Die Betreiber von Messaging-Diensten und sozialen Netzwerken tragen eine besondere Verantwortung, gegen die Aufstachelung zu Hass und Gewalt auf ihren Plattformen vorzugehen“, sagte Justizminister Marco Buschmann in einer Erklärung. "Diese gesetzlichen Anforderungen und die Haftung können nicht vermieden werden, indem man versucht, unerreichbar zu sein."